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Samuel Schmid

Schmid wendet sich gegen Polemik und Polarisierung

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nzz.ch 10. Dezember 2008, 13:46, NZZ Online

 

Auftakt der Wahlsitzung mit der Verabschiedung des scheidenden Bundesrates

 

In seiner Abschiedsrede dankte der abtretende Bundesrat Samuel Schmid am Mittwoch seiner Familie, dem Kanton Bern, dem Parlament, dem Bundesrat und «seiner» Partei, der BDP. Die SVP erwähnte er nicht ausdrücklich, widmete ihr aber einen grossen Teil seiner Ansprache.

(ap/sda) Zu Beginn der Bundesratswahl hat Nationalratspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi (cvp. Tessin) den scheidenden Bundesrat Samuel Schmid gewürdigt. Dieser habe während seiner acht Jahre im Amt wichtige Reformen in der Armee durchgeführt.-Schmid habe schwierige Monate meistern müssen, sagte Simoneschi-Cortesi vor der Vereinigten Bundesversammlung. Als er nach einer traditionellen Politikerkarriere am 6. Dezember 2000 die Nachfolge von Adolf Ogi angetreten habe, seien die Reformen der Armee eine grosse Baustelle gewesen.

 

Der Sache verpflichtet

Entschieden sei Schmid vorangeschritten, wie er es bei der Wahlannahme versprochen habe. Er habe mit der von ihm mitgestalteten Sicherheitspolitik Volksabstimmungen gewonnen, so bei den Auslandeinsätzen der Schweizer Armee. Sein Einsatz habe aber nicht nur der Armee gegolten. Auch für den Beitritt zur Uno, für die bilateralen Verträge, Schengen-Dublin und die Personenfreizügigkeit habe Schmid sich engagiert. Tief seien während Schmids Ära die Einschnitte in den Truppenbestand gewesen. Als Sportminister habe er sein Wirken mit einer perfekt organisierten Fussballeuropameisterschaft Euro 08 gekrönt. Sein Lohn seien Freude, Euphorie und ein allgemeines Volksfest gewesen.

 

Populär und bodenständig

Nie habe Schmid seine Bodenhaftung verloren. Als Bundespräsident sei er persönlich bescheiden, als Normalbürger quasi, nahe bei der Bevölkerung gestanden. Er habe unaufgeregt ein Gegengewicht zu vielen Zeiterscheinungen gebildet. Grosse Popularität sei ihm daraus erwachsen. Humorvoll, selbstironisch und dem eigenen Gewissen verpflichtet habe Schmid sich selbst zurückgenommen und dem Staat, der «res publica», gedient. Simoneschi-Cortesi dankte Schmid für sein Wirken und wünschte ihm - «wieder mit Hund» - alles Gute. Die Abgeordneten erhoben sich Bundesversammlung erhob sich und applaudierten. Schmid zeigte sich sichtlich gerührt.

Schmid trat selber noch ein letztes Mal sichtlich gerührt ans Rednerpult des Nationalratssaals und wandte sich in seiner Abschiedsrede gegen Polemik und Polarisierung in der Schweizer Politik. Die Parlamentarier erhoben sich zu einer stehenden Ovation.

 

SVP nicht ausdrücklich erwähnt

Die SVP erwähnte er nicht ausdrücklich, widmete ihr aber einen grossen Teil seiner Ansprache. Die Sympathiekundgebungen, die er in den letzten Wochen erhalten habe, hätten ihm einmal mehr gezeigt, dass es einen Graben zwischen Volk und Politik nicht gebe, sagte Schmid. Es gebe keine abgehobene Classe politique. «Lassen wir uns nicht immer wieder das Gegenteil einreden!»

Politik sei Auseinandersetzung, zuweilen auch pointierte. Polemik aber und grundsätzliche Polarisierung gehörten nicht zur politischen Kultur der Schweiz. Er weigere sich, dies als Erscheinung des Zeitgeistes hinzunehmen. «Wenn gar Menschen ausgegrenzt und marginalisiert werden, muss sich im Demokraten Widerstand regen», sagte Schmid.

Der Abtretende Chef des VBS blickte in seiner Ansprache auch auf die zahlreichen Projekte und Reformen zurück, die er in seiner. Amtszeit angepackt und durchgeführt hatte. Trotz einer tief greifenden Reform habe die Armee ihre Aufgaben stets erfüllen können, sagte er.

 

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